Modernisierung nach dem KWK-Gesetz?

  • Es existieren eigentlich drei grundsätzliche Möglichkeiten im KWK-Gesetz, wenn eine KWK-Anlage bereits existiert.

    Instandsetzung

    Bei einer Instandsetzung bleiben Teile der Bestandsanlage erhalten und es wird die KWK-Anlage repariert. Die Im KWK-Gesetz enthaltenen Bedingungen für eine Modernisierung (siehe übernächstes Kapitel) werden durch eine einfach Instandsetzung oder Generalrevision normaler Weise nicht erfüllt.
    In diesem Fall erhält die KWK-Anlage nach der Reparatur die (ggf. noch existierenden) KWK-Zuschläge der Altanlage.

    Ersetzung

    Das Kompaktmodul wird komplett ersetzt. Dann ist dies - unserer Meinung nach - wie eine Neuanlage zu werten. Demnach gelten die Förderbedingungen aber auch die Förderhöhen und Förderzeiträume des KWK-Gesetzes, welches zum Zeitpunkt der dauerhaften Inbetriebnahme des neuen KWK-Moduls gilt.
    Ggf. existierende Förderansprüche der Altanlage entfallen, da diese nicht mehr existiert - es sei denn, sie wird repariert (Instandsetzung) und z. B. an einem anderen Standort wieder aufgebaut.

    Bei einer Ersetzung kann auch eine KWK-Anlage mit größerer Leistung errichtet werden.
    Es gelten die Förderbedingungen und die Nachweispflichten wie bei einer Neuanlage.

    Modernisierung

    Teile der (defekten) Bestands-KWK-Anlage werden ersetzt und die Bedingungen des KWK-Gesetzes hinsichtlich eines Modernisierungstatbestandes werden erfüllt und nachgewiesen.
    Hierzu gehören u. a. die Karenzzeit (Modernisierungssperre), der Nachweis der anteiligen Modernisierungkosten in Bezug auf den Neupreis einer Anlage (z. B. 25% oder 50%), die Effizienzverbesserung sowie die Erfüllung der Förderbedingungen und Nachweispflichten gemäß KWK-Gesetz bei der Wiederinbetriebnahme.
    Es gelten die Förderbedingungen aber auch die Förderhöhen und Förderzeiträume des KWK-Gesetzes, welches zum Zeitpunkt der dauerhaften Wiederinbetriebnahme des modernisierten KWK-Moduls gilt.
    Ob eine Leistungserhöhung bei einer Modernisierung möglich ist, entzieht sich unser Kenntnis. Wahrscheinlich ist dies eher kritisch zu sehen

    Auswirkungen auf EEG-Umlagebefreiung beachten

    Ersetzungen, Modernisierungen und auch eine Instandsetzung können auch Auswirkungen auf die Höhe der EEG-Umlagepflicht bei Eigenstromverwendung haben. Dies ist vorrangig abhängig von der Tatsache, ob der Generator gewechselt oder erneuert wurde.

  • Bisher wurde davon ausgegangen, dass es sich in diesem Fall um eine Modernisierung handelt und alle Pflichten einer Modernisierung eingehalten werden müssen.


    Zu dem oben genannten Thema gab es ein Telefonat mit dem BAFA.

    Der Neuanlagenbegriff umfasst per Definition auch die komplette Peripherie einer KWK-Anlage (siehe Anlage 1, Merkblatt Modernisierung – Bafa 01.01.2016) also Kaminanlage, Stromleitungen und Gasleitungen.

  • Grundsätzlich ist bei Unklarheiten immer eine Klärung des Sachverhaltes mit dem BAFA anzustreben.


    Jedoch legt die Schilderung der telefonischen Abklärung nahe, dass hier aneinander vorbei geredet wurde. Das BAFA scheint sich auf den kostenvergleichenden Neuanlagenbegriff des Modernisierungstatbestandes bezogen haben.

    Es spricht aber vieles dafür, dass dieser überhaupt nicht zur Anwendung kommt, da es sich um eine Ersetzung eines defekten Kompaktmoduls durch eine Neuanlage handelt.

    Prinzipiell raten wir bei unklaren Verhältnissen aber immer zu einer konkreten Klärung durch einen juristischen Beistand. Dieser benötigt dann eine klare und allumfassende Schilderung des konkreten Falles.

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